Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Grundlagen für die Zusammenarbeit bei Beratungs- und Entwicklungsleistungen im Bereich Software Engineering, KI und Automatisierung.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Timucin Aykut, freiberuflicher Software Engineer, und seinen Auftraggebern. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Leistungen
Gegenstand der Leistungen sind Beratungen, Konzeption, Implementierung sowie Unterstützung bei Betrieb und Integration von Software-, KI- oder Automatisierungslösungen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Statement of Work.
3. Angebot und Vertragsschluss
Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Ein Vertrag kommt zustande, wenn das Angebot schriftlich bestätigt wird oder durch Aufnahme der Tätigkeit.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
- Bereitstellung aller notwendigen Informationen, Zugänge und Ansprechpartner.
- Rechtzeitige Mitwirkung bei Freigaben, Tests und Abnahmen.
- Verantwortung für Inhalte und Daten, die in bereitgestellte Systeme eingebracht werden.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
- Die Vergütung erfolgt nach vereinbarten Tagessätzen, Stundenhonoraren oder Festpreisen.
- Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.
- Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
6. Leistungszeit und Termine
Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich zugesagt wurden. Sie stehen unter dem Vorbehalt, dass der Auftraggeber erforderliche Mitwirkung rechtzeitig erbringt.
7. Abnahme und Mängel
Ergebnisse werden dem Auftraggeber zur Abnahme bereitgestellt. Etwaige Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung zu melden. Bei berechtigten Mängeln erfolgt eine Nachbesserung. Schlägt diese fehl, stehen die gesetzlichen Ansprüche zu.
8. Haftung
Es wird nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gehaftet. Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Nutzungs- und Verwertungsrechte
Der Auftraggeber erhält an den Arbeitsergebnissen die einfachen Nutzungsrechte für die vertraglich vereinbarte Zweckbestimmung. Eine weitergehende Nutzung oder Weitergabe bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
10. Vertraulichkeit und Referenzen
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen des jeweils anderen zu schützen und nur zur Vertragsdurchführung zu nutzen.
Eine Nennung als Referenz (z. B. Logo, Projektbeschreibung) erfolgt nur mit vorheriger Zustimmung des Auftraggebers.
11. Datenschutz
Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gilt die Datenschutzerklärung in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Der Auftraggeber stellt sicher, dass übermittelte personenbezogene Daten rechtmäßig erhoben und zur Vertragsdurchführung übermittelt wurden.
12. Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht.
- Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Dienstleisters.
- Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.